massiv verspätet: Bericht des Bundesrates über „Nutzen und Gefahren von BPA“

Am 11.11.11 reichte die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit ein Postulat ein, worin der Bundesrat beauftragt wurde, einen „Bericht zur Bisphenol-A-Problematik“ zu erstellen.

Am 18.1.2012 antwortete der Bundesrat schriftlich:

Der Bundesrat verfolgt aufmerksam die Entwicklung der Situation. Wie bereits mehrmals dargelegt, erachtet er es nicht als notwendig, besondere Gesundheitsmassnahmen zu treffen. Er ist jedoch bereit, einen Bericht über die Nutzen und Gefahren der Verwendung von BPA zu erstellen und seine Position neu zu beurteilen. Dieser Bericht wird voraussichtlich im Verlauf des zweiten Halbjahrs 2012 vorliegen.

Am 30. Mai 2012 nahm der Nationalrat dieses Postulat seiner Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit an und Bundesrat Alain Berset erklärte sich gleichentags bereit

à publier un rapport aussi complet et transparent que possible sur l’état de la situation pour ce qui concerne l’utilisation du bisphénol A.

Das „zweite Halbjahr 2012“ ging vorbei und der Bericht erschien nicht.

Am 17.4.2013 reichte der Genfer CVP-Nationalrat Luc Barthassat eine Motion ein, worin er den Bundesrat beauftragen wollte, „möglichst rasch alle notwendigen Massnahmen für ein Verbot von Bisphenol A (BPA) zu ergreifen.“

In seiner schriftlichen Antwort vom 21.6.2013 schrieb der Bundesrat:

Seit 2010 hat der Bundesrat mehrmals zur Problematik von Bisphenol A (BPA) Stellung genommen. In seiner Antwort auf das Postulat der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (Postulat 11.4045 SGK-NR „Bisphenol-A-Problematik“) hat er sich bereit erklärt, einen Bericht über die Nutzen und Gefahren der Verwendung von BPA zu erstellen. Dieser Bericht sollte Ende 2013 vorliegen.

„Ende 2013“ ging vorbei und der Bericht erschien noch immer nicht.

Am 27.11.2013 wählte Genf Luc Barthassat in die Kantonsregierung. Er trat aus dem Nationalrat zurück. Guillaume Barazzone rückte nach und übernahm am 3.1.2014 Barthassats Motion für das BPA-Verbot.

Vielleicht sollte man beim BAG mal nachfragen, ob der vom Bundesrat versprochene Bericht überhaupt je erscheinen wird…